Stand: 25 Sep 2022

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, zwischen Markus Fremmer und Patrick Losch GbR – im Folgenden „Fabricium“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

1. Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Fabricium und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss

1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Markus Fremmer und Patrick Losch GbR, Fabricium – Freude am Werken, Sebastian-Bauer-Str. 11, D-81737 München, Email: shop@fabricium.de
2. Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen von Fabricium bereitgestellten Produktbeschreibung.
3. Fabricium nimmt die Bestellung des Kunden durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware an.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Auftragsbestätigung genannten Waren, Dienstleistungen und Endpreisen. Fehler und Irrtümer sind dabei vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
2. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Angebot. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von Fabricium gelieferten Produkte dar.
3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Fabricium dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Fabricium von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Fabricium dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Fabricium berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

1. Fabricium liefert nur im Versandweg, eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zehn (10) Werktage nach Geldeingang.
2. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
3. Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Folgende Zahlungsart bietet Fabricium hierfür an:

1. Bezahlung per SEPA-Überweisung: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag an die in der Auftragsbestätigung genannte Bankverbindung.

§ 6 Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bitten wir den Kunden, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu Fabricium aufzunehmen.
2. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmens geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

1. Fabricium haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
2. Eine Garantie besteht bei den von Fabricium gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
3. Beanstandungen und Reklamationen können Sie Fabricium unter der E-Mail Adresse shop@fabricium.de mitteilen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Waren im Eigentum von Fabricium.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von Fabricium gespeichert. Die AGB werden dem Kunden zusammen mit dem Angebot per E-Mail zugesendet.

§ 11 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
3. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(Ende der AGB)
Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht